Das bayerische Kabinett hat ein europaweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten gefordert. Über eine Bundesratsinitiative soll nun die Bundesregierung aufgefordert werden, sich in der EU für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Es gehe jedoch nicht darum, den Menschen das Rauchen zu verbieten, sagte Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber (Freie Wähler).
Hintergrund der Initiative ist es, den wachsenden Markt solcher Einwegprodukte auszubremsen, berichtete die Nachrichtenagentur „dpa“. Nach nur einmaliger Nutzung der E-Zigaretten fielen Elektroschrott, Plastikmüll und Alt-Batterien an. Mit einer Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie könne ein Verbot in der Einwegkunststoffverbotsverordnung verankert werden. Bislang werden auch Einweg-E-Zigaretten, die zu großen Teilen aus Plastik bestehen, nicht von der Richtlinie erfasst.
Der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten allein in Deutschland werde für das Jahr 2022 auf rund 575 Millionen Euro geschätzt, hatte die Staatskanzlei mitgeteilt. Das seien rund 40 Prozent mehr als 2021. Schätzungen zufolge gehe die Steigerung insbesondere auf Wegwerfprodukte zurück.
Wer nachhaltig sein wolle, könne solche Produkte weder herstellen noch kaufen, sagte Glauber. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit und die Vermeidung von Müll könne es nicht sein, dass zwar Trinkhalme aus Kunststoff in der EU verboten würden, aber Einweg-E-Zigaretten erlaubt seien. Daher müssten auch solche Einwegprodukte vom Markt genommen werden, den Ländern fehle allerdings eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken.
Quelle: DTZ
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