BERLIN // Die größten Befürchtungen der E-Zigarettenbranche werden Realität: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) wurde praktisch unverändert vom Bundeskabinett als Eilsache durchgewunken (DTZ berichtete). Die Zustimmung des Parlaments dürfte nur noch Formsache sein. Damit werden sich ab 2024 Liquids um bis zu 8,00 Euro pro Zehn-Milliliter-Fläschchen verteuern.
Michal Dobrajc, Vorsitzender des Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH), kommentierte: „Viele wollen und können sich diesen Luxus nicht leisten. Der Staat macht das Nutzen von weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen mit der Steuererhöhung damit nicht zu einer Frage des Wollens, sondern zu einer des finanziellen Könnens. In der Konsequenz werden wir sehr bald einen boomenden Schwarzmarkt bei E-Zigaretten und Liquids sehen.“
Optimistisch gibt sich das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG), das in den sozialen Medien darauf hinwies, dass der Beschluss des Bundeskabinetts zwar den Entwurf des Bundesfinanzministers zum TabStMoG beschlossen habe. Aber: „Es gibt noch viele weitere Stationen auf dem Weg eines Entwurfs zu einem Gesetz. Das BfTG kämpft an allen Fronten dagegen.“
Aus den Unternehmen der E-Zigarettenbranche war außerdem zu hören, dass auch das Handling der Steuerzeichen einerseits zu einem starken Ausdünnen des Angebots führen werde. Einige Unternehmen dürften sich gänzlich aus dem Geschäftsfeld zurückziehen.
Quelle: DTZ; max
25.03.2021
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